Nach zwei diskussionsreichen Bürgerversammlungen im Vorjahr erwartete Irschenbergs ersten Bürgermeister Klaus Meixner in diesem Jahr eine entspannte Atmosphäre, obwohl auch hier mit dem Neubau der Kläranlage, dem Wohnprojekt für Einheimische, dem Gasthof in Wilparting und der Energiewende wichtige Themen auf der Tagesordnung standen. Etwa 140 Besucher folgten der Einladung ins Trachtenheim, wo Meixner einen Überblick über die Finanzen der Gemeinde gab sowie über aktuelle und geplante Projekte berichtete.
Eingangs gab der Bürgermeister einen Einblick in den vom Landratsamt Miesbach genehmigten Haushalt 2024. Die Gemeinde steht mit einem Verwaltungshaushalt von knapp 10,1 Millionen und einem Vermögenshaushalt von rund 6,79 Millionen Euro finanziell gut da und muss damit auch 2025 keinen Kredit aufnehmen. Auf der Einnahmenseite ist die Gewerbesteuer aus 2023 mit 4,77 Millionen Euro die größte Position, die sich auch 2024 mit aktuell 4.44 Millionen Euro stabil entwickelt. Bei der Einkommenssteuerbeteiligung, der zweitwichtigsten Einnahmequelle, geht die Gemeindeverwaltung im laufenden Jahr von einem Anstieg auf 2,35 nach 2,33 Millionen Euro im Jahr 2023 aus.
Nach der Grundsteuerreform ist es Aufgabe der bayerischen Gemeinden, ihr Grundsteueraufkommen stabil zu halten. 2023 lagen die Einnahmen aus den Grundsteuern bei 358.527 Euro. Der Ansatz für das laufende Jahr liegt bei 359.500. Klaus Meixner wies daraufhin, dass die Festsetzung der neuen Hebesätze im Grunde aufkommensneutral durchgeführt werden soll. Zu beachten sei jedoch, dass die Ausgaben der Kommune ebenfalls steigen und man für den Mehraufwand und möglichen Anpassungen einen gewissen Puffer haben sollte.
So hat sich die Gemeinde Irschenberg für eine Anpassung entschieden. Mit einem Beschluss
vom 18.11.24 hat der Gemeinderat die neue Realsteuerhebesatzsatzung beschlossen und die Grundsteuer A und B auf 300 % neu festgesetzt, da die bisherigen Hebesätze automatisch zum 01.01.2025 ihre Gültigkeit verlieren. Damit bleibt neben der Grundsteuer A für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft auch die Gewerbesteuer mit 380 % unverändert. Die Grundsteuer B für die Grundstücke des Grundvermögens wird von bisher 330 % auf 300 % gesenkt.
Der entscheidende Faktor ist laut Meixner der neue Messbetrag, der vom Finanzamt Miesbach kommen wird, der sowohl dazu führen kann, dass die Steuerlast individuell höher als auch niedriger ausfallen wird. Bei Beschwerden sollen sich die Bürger ans Finanzamt wenden. Im Fall, dass hier große Abweichungen in der Gesamtbetrachtung vorkommen, wird sich der Gemeinderat nochmals damit befassen, versprach der Bürgermeister.
Die gestiegene Steuer- und Umlagekraft der Gemeinde spiegeln die konstant guten Steuereinnahmen wider, wirken sich allerdings negativ auf die Kreisumlage aus. Irschenberg
zahlt 2024 monatlich 238.268 Euro an den Landkreis Miesbach und zählt damit zu den finanz- und strukturstarken Kommunen im Landkreis.
Ein Thema, das insbesondere einheimische, wohnraumsuchende Familien beschäftigt, stand mit dem Bebauungsplan Leitzachfeld im Ortsteil Auerschmied auf der Agenda. Ursprüngliches Ziel war es, Wohnraum in Form von Einfamilienhäusern zu schaffen. Dies empfand der Kreisbaumeister als nicht mehr zeitgemäß und forderte, Irschenberg sollte mehr in die Höhe bauen. Die neue Gebäudestruktur entspricht dabei nicht dem Wunsch des Gemeinderates, war jedoch in mehreren Abstimmungsrunden mit dem Kreisbaumeister die einzige Möglichkeit das Bauleitplanverfahren fortzusetzen. Nach der ersten Auslegung erfolgt nun eine zweite Auslegung mit einem damit verbundenen Verfahrenswechsel, da der Abstand zu einem Hag im Norden den Verantwortlichen zu gering war. Nun wird das gesamte Grundstück verschoben und erhält auch auf der anderen Seite mehr Abstand zum Bepflanzen mit Stauden. Dann können zwei Doppelhäuser mit Doppelgaragen dazwischen und zwei Dreispänner ebenfalls mit Doppelgaragen dazwischen realisiert werden.
Im Mai dieses Jahres war auf Wunsch der Bürgerschaft der Arbeitskreis Energie + Wärmegegründet worden. Mit Franziska Auracher, Martin Bauer und Andreas Drexl erklärten sich drei fachlich kompetente Ehrenamtliche bereit, die Gemeinde bei der Energiewende zu unterstützen. Den aktuellen Stand der Aktivitäten stellten Andreas Drexl und Martin Bauer den Anwesenden vor. Um die Lösungen für eine nachhaltige, sichere und bezahlbare Energie- und Wärmeversorgung zu erarbeiten, richteten sie den Fokus zunächst auf kommunale Liegenschaften. Hierzu wurden Strom- und Heizenergieverbräuche zusammengestellt und es gab Begehung der ölbeheizten Gebäude vor Ort, im Rathaus, Bauhof und der Freiwilligen Feuerwehr Irschenberg. Anhand der Stromverbräuche wären das Rathaus, die Schule und Turnhalle, die Gebäude der Feuerwehr sowie das Gemeinschaftshaus Niklasreuth für Photovoltaik interessant. Der Bauhof, der schon mit einer PV-Anlage ausgestattet ist, wird mit Öl beheizt, genauso wie das Rathaus, die Feuerwehr und die alte Schule in Frauenried. Wohingegen die Schule und Turnhalle Irschenberg und das Gemeinschaftshaus Niklasreuth regenerativ mit Holzpellets beheizt und daher umweltschonend sind. Als nächstes wird der Arbeitskreis Wärme-Konzepte für die ölbeheizten Gebäude entwickeln, den Sanierungsbedarf der Gebäude prüfen und Verbesserungsvorschläge zum Betrieb der Anlagentechnik ausarbeiten. Ferner werden die Eignung und die grobe Wirtschaftlichkeit von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Liegenschaften geprüft.
In seiner Danksagung betonte Meixner „den unbeschreiblich wichtigen Dienst für die Allgemeinheit“, den die 155 Feuerwehrfrauen und -männer in den Freiwilligen Feuerwehren in Irschenberg, Niklasreuth und Reichersdorf und die First-Responder-Gruppe leisten. Dank sprach er auch den Erzieherinnen in den Kindergärten Spatzennest in Niklasreuth und dem
Caritas Kinderhaus Farbenfroh in Irschenberg sowie den Lehrkräften und der Schulleiterin der Grundschule aus. Dort werden 104 Schüler in fünf Klassen von 8 Lehrkräften unterrichtet.
Bei seinem Bericht aus dem Rathaus informierte der Bürgermeister die Bürger über den aktuellen Stand beim erforderlichen Neubau der Kläranlage. So wurden der Wasserrechtsbescheid und die damit verbundene Baugenehmigung erteilt. Die Ausschreibung der großen Gewerke - Baumeister, Maschinentechnik, Heizung-Lüftung-Sanitär sowie Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik - sind derzeit in Ergebnisprüfung durch das Planungsbüro. Der Kostenrahmen wird weitestgehend eingehalten bzw. unterschritten. Man rechnet hier weiterhin mit Kosten in Höhe von 8,7 Mio. €. Der Bauzeitenplan sieht je nach Witterung einen Baubeginn Anfang März vor. Der Neubau soll im 4. Quartal 2026 abgeschlossen sein.
Nun steht noch die Frage der Verteilung der Kosten im Raum. Der Gemeinderat hat sich in seiner Klausur auf einen Festbetrag verständigt, welcher für Klarheit bei allen Betroffenen zu Beginn der Maßnahme sorgt. Die restlichen Kosten werden dann auf die Gebühren übertragen. Für die Anschlussnehmer wird dabei der Verbesserungsbeitrag für die Anlage zur Schmutzwasserentsorgung aus den Geschossflächen berechnet, da nur dort Schmutzwasser entsteht. Anfang des neuen Jahres wird sich der Gemeinderat dazu entscheiden.
Die Erarbeitung eines Sturzflutenrisikomanagement wurde an ein Ingenieurbüro vergeben, mit dem im Juli 2024 das Startgespräch geführt wurde. Bislang fanden Begehungen und Vermessungen im gesamten Gemeindegebiet statt. Die Fließgewässer werden in Bezug auf die vorhandene Bebauung betrachtet. Anfang 2025 soll eine Vorstellung für die Bürger stattfinden und hier können Hinweise aus der Bevölkerung vorgetragen werden, welche dann in die Berechnung einfließen.
Wie der Bauplan für den neuen Gasthof zum Moar in Wilparting aussehen soll, wurde der Gemeinde Irschenberg vom Herzoglichen Brauhaus Tegernsee vorgelegt und soll in der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Dezember bzw. Januar der Bevölkerung vorgestellt werden.
In diesem Jahr gingen sechs Anträge aus der Bevölkerung ein, die in der Bürgerversammlung behandelt wurden. Mehrere Anträge bezogen sich auf den Wunsch nach einer Tempo 30 Zone entlang der B 472 bzw. im gesamten Ortsgebiet sowie auf die Entwicklung des Gewerbegebietes und der städtebaulichen Entwicklung in Irschenberg. Ein Antrag befasste sich mit Querungshilfen in Buchbichl und Wendling über die stark befahrene B 472 und die dort zugelassene Geschwindigkeit.
Dazu teilte Klaus Meixner mit, dass nach aktuellem Kenntnisstand die größtmögliche Reduzierung der Geschwindigkeit in Buchbichl bei 70 km/h liegt. Eine Kostenschätzung der Querungshilfen ist nun beauftragt, da die ursprüngliche Planung von dem Straßenbauamt nicht mehr anerkannt worden war. Er versprach jedoch hier, dranzubleiben, da ihm das Problem bewusst ist. In Abstimmung mit dem Straßenbauamt wird er die Querungshilfen nochmals thematisieren. Eine Einbeziehung des Gemeinderates ist in diesem Fall jedoch nicht gegeben, da die Zuständigkeit beim Straßenbauamt liegt.
Da Geschwindigkeitsbegrenzung immer wieder Thema im Rathaus ist, schlug der Bürgermeister vor, zunächst von den Behörden prüfen zu lassen, ob Tempo 30 in Irschenberg rechtlich überhaupt zulässig ist. Sofern dies möglich ist, wird zur Meinungsbildung eine Umfrage in der Bürgerschaft anlässlich der Wahl zum Bundestag am 23.02.2025 erfolgen, um hier das Stimmungsbild aus der Bevölkerung zu erfassen. Mit dem Ergebnis der Bürgerbefragung wird sich im Anschluss der Gemeinderat befassen und entscheiden.
Um die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit in den bereits ausgewiesenen 30er-Zonen zu kontrollieren, wurde zur Überwachung des fließenden Verkehrs im Gemeinderat bereits im April 2024 die Stunden für den Zweckverband Oberland von 5 auf 12 Stunden im Monat erhöht. Eine Verbesserung ist bereits spürbar eingetreten, berichtete Klaus Meixner.
Zur Entwicklung des Gewerbegebietes und der städtebaulichen Entwicklung in Irschenberg wies er daraufhin, dass diese sich auf die im Flächennutzungsplan aufgezeigten Flächen beschränkt. Alle anderen Bereiche sind, wie im Flächennutzungsplan ausgewiesen, Ziele der Planung. Wann und wie diese umgesetzt werden, kann hier nicht im Detail erläutert werden. Die Gewerbesteuerkraft wird im Haushalt der Gemeinde dem entsprechend veranschlagt. Große Änderung gibt es in den nächsten Jahren voraussichtlich nicht.
Ohne weitere Fragen aus dem Auditorium bedankte sich nach knapp zwei Stunden der Bürgermeister bei den Bürgern und Gewerbetreibenden aus Irschenberg für ihr Kommen.
Text und Foto: Florian Lintz
